Corona-Update 06. Mai 2021:
Hier erhalten Sie eine Übersicht der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum aktuellen Fortschritt in der Pandemiebekämpfung.
Corona-Update 06. April 2021:
Klarheit und Konsequenzen bei Impfstoff-Ausfuhren:
77 Millionen Dosen Covid-Impfstoff wurden bisher aus der EU exportiert. Das ist eine bittere Bilanz, dauert doch die flächendeckende Versorgung in Europa weiter an. Für uns als EVP-Fraktion und auch für die EU-Kommission ist deshalb der neu geschaffene Mechanismus für Ausfuhrbeschränkungen der richtige Weg, um mehr Impfstoff für Europas Bürger zu sichern. Der Transparenz- und Genehmigungsmechanismus sieht vor, dass die Mitgliedstaaten und die Kommission bei der Ausfuhrgenehmigung berücksichtigen müssen, ob das Zielland des Exports selber Impfstoffe oder deren Rohmaterialien in andere Länder exportiert. Gleichzeitig muss im Rahmen der Verhältnismäßigkeit geprüft werden, wie die aktuellen Corona-Bedingungen im Zielland sind, z.B. die Impf- oder Hospitalisierungsquote. Insgesamt darf die Ausfuhr aus der EU die Versorgungssicherheit Europas nicht gefährden. Nach dem bisherigen Mechanismus wurde nur eine von 381 Ausfuhren beschränkt.
Digital Green Certificate:
Am 25. März genehmigte eine 68%-ige Mehrheit des Europäischen Parlaments unter Führung der EVP-Fraktion ein beschleunigtes Verfahren für das von der Kommission letzte Woche vorgeschlagene Digital Green Certificate. Das Digital Green Certificate ist ein europaweit anerkannter Beleg dafür, dass eine Person gegen COVID-19 geimpft, ein negatives Testergebnis erhalten hat oder von COVID-19 genesen ist.
Impfstoff AstraZeneca:
Die deutsche Ständige Impfkommission (StiKo) empfiehlt die Verwendung des Impfstoffes AstraZeneca nur noch für über 60-Jährige. Hintergrund ist das gehäufte Auftreten von sog. Sinusvenenthrombosen bei Frauen im jüngeren Alter. In Deutschland wird die Anwendung des Impfstoffes in den meisten Bundesländern aber auch den unter 60-Jährigen freigestellt. Der Impfstoff weist weiterhin eine hohe Wirksamkeit auf.
Impfstoffproduktion in Europa:
Am Freitag, den 26. März, gab die EMA (Europäische Arzneimittelbehörde) die Genehmigung von zwei weiteren Produktionsstandorten für Impfstoffe in Leiden (Niederlande) und Marburg (Deutschland) bekannt. Während in Leiden der Impfstoff von AstraZeneca produziert wird, wird in Marburg BioNTech / Pfizer hergestellt.
In der Debatte um die Beschaffung von Impfstoffen gegen das Corona-Virus SARS-COV2 gibt es viele Falschinformationen. Mein Team und ich haben einen factsheet zusammengestellt, der Ihnen einen guten Überblick über das bisherige Handeln der EU-Kommission gibt. Hier finden Sie das Papier als pdf:
