Gedanken zum Europatag – Warum wir alle eine Vision für die Zukunft Europas brauchen.
„The future is in your hands – make your voice heard!”
Wie wollen wir unsere Wirtschaft nach der Corona-Pandemie auf Erfolgskurs zurückführen? Wie sieht die Zukunft der europäischen Klima- und Umweltschutzpolitik aus? Wie steuern wir Migration? Wie lassen wir Europa in der Außenpolitik mit einer Stimme sprechen? Wie können wir Zuständigkeiten innerhalb Europas besser regeln?
Auf diese Fragen eine Antwort zu geben, sind wir als Unionsbürger aufgerufen: Die Konferenz zur Zukunft Europas ist die beste Gelegenheit mit Vertretern der europäischen Institutionen über unsere Zukunft zu debattieren.
Europa im Krisenjahrzehnt
Europa ist durch ein beispielloses Krisenjahrzehnt gegangen: Finanz- und Wirtschaftskrise, Migrationskrise und nun die Corona-Krise haben uns viel abverlangt – trotzdem ist Europa aus jeder Krise gestärkt und mit breiteren Schultern hervorgegangen. Dabei war und ist es auch die Solidarität, die uns geholfen hat, selbst die schwersten Einbrüche zu überstehen.
Mit dem „Next Generation EU“ haben Parlament, Kommission und Rat einen historischen Rettungs- und Unterstützungsschirm für uns als Unionsbürger und unseren gemeinsamen Binnenmarkt aufgespannt, um die Krise so gut wie möglich abzufedern. Dabei hat das letzte Jahr erneut deutlich gezeigt, dass Europa auf den Willen zur politischen und pragmatischen Zusammenarbeit angewiesen ist. Klar ist, dabei sind Fehler gemacht, aber auch vieles richtig entschieden worden.
Mit der Konferenz zur Zukunft Europas haben wir die einmalige Chance, Europas Verfasstheit zu erneuern. Was es braucht, ist eine echte Vision für die Erneuerung Europas. Noch immer steht Europa vor Hemmnissen, die uns die praktische Arbeit und schnelle Krisenreaktion erschweren: Das Einstimmigkeitserfordernis im Rat bei wichtigen Entscheidungen, der nach wie vor ungleiche Einfluss der Kommission und des Parlaments im Vergleich zu den Mitgliedstaaten oder die immer noch ausbaufähige europäische Öffentlichkeit. Es gibt also viel zu diskutieren.
Dialog als Grundvoraussetzung für positive Entwicklung
Der Dialog war es, der nach dem Zweiten Weltkrieg und dem grausamen Tod von Millionen von Menschen dafür sorgte, dass aus verfeindeten Staaten erst Partner in wirtschaftlichen Belangen und dann echte Freunde wurden, die sich politisch koordinierten und gemeinsam wuchsen. Ein gemeinsamer Markt entwickelte sich und legte die Grundlage für unseren heutigen Wohlstand – in Ost wie in West. Der Dialog war es auch, der die weitere Entwicklung der Union voranbrachte, weitere Staaten wurden aufgenommen, das Europäische Parlament erhielt mehr Einfluss, die Berliner Mauer als Symbol für Europas Trennung fiel am 09. November 1989 und das freie Reisen wurde mit dem Schengen-Abkommen endlich Realität. Europa wuchs durch den Dialog der Staaten und bringt bis heute Menschen zusammen: Mit dem Erasmus-Programm studieren junge Europäer in allen europäischen Ländern und lernen Land und Leute kennen. Die Union ging dabei immer auch durch Krisen und immer war es der Dialog, das hartnäckige Verhandeln und der Wille zur europäischen Einigkeit vor nationaler Sturköpfigkeit, der den Staatenverbund sui generis zusammenhielt.
Wenn wir auf diesen langen Weg der Europäischen Union schauen und die heutigen Herausforderungen betrachten, dann kann unsere Antwort auf die Frage, was wir nun tun müssen, nur lauten: Dialog.
Wir müssen miteinander reden, diskutieren und auch Ringen um die besten Visionen für die Zukunft unserer Europäischen Union. Dazu ist die Konferenz zur Zukunft Europas ein toller Auftakt. Die vergangenen Jahrzehnte waren europäische Jahrzehnte. Ich will, dass das auch in Zukunft so bleibt und wir die Europäische Union weiterentwickeln – mit und für uns als Bürgerinnen und Bürgern. Bringen wir uns ein und entwickeln endlich eine echte Zukunftsvision für Europa. Es braucht eine Fortentwicklung der EU auf den Erfolgen von heute und ohne die Hemmnisse von gestern.
Lena Düpont
Mitglied des Europäischen Parlaments
